BAYER verklagt indische Regierung wegen Pharma-Patenten - Gesundheitsgruppen verlangen Schutz generischer Medikamente
Frankfurt - Gesundheitsinitiativen aus Indien und Deutschland fordern den BAYER-Konzern auf, eine kürzlich eingereichte Klage gegen die indische Regierung zurückzuziehen. Die asiatische Sektion von Health Action International, das indische Peoples Health Movement, die Coordination gegen BAYER-Gefahren, die BUKO Pharma-Kampagne, der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und medico international befürchten, dass der Prozess die Zulassungspraxis von Generika in Indien gefährdet. Im Fall einer eingeschränkten Versorgung mit bezahlbaren Medikamenten drohe der Tod Tausender Patienten.
Ende letzten Jahres hatte BAYER die indische Zulassungsstelle für Pharmazeutika Drugs Controller General of India (DCGI) verklagt, da diese dem indischen Unternehmen Cipla eine Zulassung für das patentgeschützte Krebsmedikament Nexavar erteilt hatte. Gegenwärtig kann die DCGI Zulassungen für generische Pharmazeutika erteilen, auch wenn für die Substanzen noch Patentschutz besteht. Hierdurch soll erreicht werden, dass unmittelbar nach Auslaufen eines Patents preiswerte Nachahmer-Produkte auf den Markt kommen. Nach Ansicht von Gesundheitsexperten stellt diese Praxis keine Rechtsverletzung dar, da ein zu früher Verkauf von Generika gerichtlich unterbunden werden kann. BAYER hingegen fordert, im Falle eines existierenden Patents grundsätzlich keine Zulassung für Nachahmer-Produkte zu erteilen.
Amit Sen Gupta vom indischen Peoples Health Movement: „Die Forderungen von BAYER gehen sogar über die im TRIPS-Abkommen festgelegten Patent-Regeln hinaus. Ein Erfolg der Klage hätte schwerwiegende Konsequenzen für den Zugang zu preiswerten Medikamenten – nicht nur für indische Patienten, sondern für arme Menschen in weiten Teilen der Welt. BAYER will offenbar nicht nur die eigenen Patent-Rechte ausweiten, sondern einen Präzedenzfall schaffen. Dies würde den Einsatz lebensrettender Generika generell verzögern.“
Philipp Mimkes von der Coordination gegen BAYER-Gefahren ergänzt: „Das weltweit beachtete System der preiswerten Medikamentenversorgung in Indien ist in Gefahr, wenn die Zulassung von Pharmazeutika generell an Patente gekoppelt wird. Wir fordern BAYER daher auf, die Klage zurückzuziehen. Die öffentliche Gesundheitsvorsorge muss Vorrang haben gegenüber Patenten und monopolistischen Profiten der Pharmaindustrie.“ Nach Meinung der CBG müssen Länder wie Indien das Recht haben, den Medikamenten-Markt zu regulieren, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.
In den meisten Ländern der Welt werden Patentfragen bei der Erteilung von Pharma-Zulassungen nicht betrachtet. Hierfür sind in der Regel Patentämter zuständig. Sowohl das indische Gesetz wie auch das internationale TRIPS-Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums sehen Zulassungen von Generika noch vor Ablauf eines Patents vor. Hiermit soll erreicht werden, dass nach Ablauf oder im Fall der Aberkennung eines Patents sofort Generika auf den Markt kommen können und diese nicht erst einen zeitaufwendigen Zulassungsprozess durchlaufen müssen. Auch klinische Studien von Generika-Herstellern sollen hierdurch ermöglicht werden.
Bernd Eichner von medico international: „Im Fall lebensrettender Medikamente kann bereits eine Verzögerung der Zulassung von preiswerten Generika um einige Monate Hunderte oder Tausende Menschenleben kosten, weil patentierte Medikamente für weite Teile der Bevölkerung nicht erschwinglich sind.“
Als Mitglied der Welthandelsorganisation WTO war Indien gezwungen, bis zum Jahr 2005 das internationale Abkommen TRIPS zum Schutz von Urheberrechten umzusetzen. Das indische Parlament hatte dabei aber mehrere Mechanismen zum Schutz der Gesundheitsvorsorge beschlossen. Dem vorangegangen waren Forderungen insbesondere aus Entwicklungsländern, die Produktion indischer Generika nicht zu gefährden. Indien ist in weiten Teilen der Welt wichtigster Lieferant billiger Nachahmer-Medikamente. So kosten indische Tabletten für eine anti-retrivirale HIV-Therapie statt 10.000 US-Dollar für Markenmedikamente nur 200 Dollar pro Jahr. (11.02.2009)
Diese Erklärung wird getragen von:
- Health Action International Asien
- Peoples Health Movement India
- medico international
- Coordination gegen BAYER-Gefahren
- BUKO Pharma-Kampagne
- Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
Kontakt für Nachfragen und Interviews:
- Dr K Balasubramaniam, HAI Asia – Pacific, Tel: 0094 112 554353, bala@haiap.org, www.haiap.org
- Amit Sen Gupta, Peoples Health Movement India, ctddsf@bol.net.in, http://phm-india.org
- Philipp Mimkes, Coordination gegen BAYER-Gefahren, CBGnetwork@aol.com, www.cbgnetwork.org, 0211 – 333 911
- Bernd Eichner, medico international, 069-94438-45, Eichner@medico.de, www.medico.de
- BUKO Pharma-Kampagne, 0521-60550, www.bukopharma.de, info@bukopharma.de
11. Februar 2009
8. Februar 2009
UN-Drogenbüro meldet Erfolg im Kampf gegen Opiumanbau in Asien
Bonn – Das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) ver-zeichnet in zwei neuen Berichten Fortschritte bei der Reduktion des Opiumanbaus in Asien. In Südostasien und insbesondere im berüchtigten Goldenen Dreieck im Grenzgebiet zwischen Burma, Laos und Thailand sind die Erfolge bahnbrechend, in Afghanistan immerhin beachtlich.
"Das ist eine Erfolgsgeschichte der Drogenkontrolle", sagte UNODC-Chef Antonio Maria Costa anlässlich der Veröffentlichung des 'South East Asia Opium Survey' am 2. Februar in der thailändi-schen Hauptstadt Bangkok. Zur Lage in Afghanistan, die der am 1. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul vorgelegte Bericht 'Opium Winter Assessment' dokumentiert, unterstrich er, auch hier gebe es beachtliche Gewinne.
Nach dem neuen Bericht für Südostasien liefert die Region derzeit 424 Tonnen Opium. Das sind fünf Prozent der gesamten illegalen Produktion und deutlich weniger als 1998 und 1990. In diesen beiden Jahren kamen 33 und über 50 Prozent des Rauschmittels aus der Region. Abgesehen von dem Einbruch sind Thailand und Laos mittlerweile praktisch opiumfrei und in Burma konzentriert sich der Anbau auf dem Shan-Staat.
89 Prozent der burmesischen Produktion kommen aus diesem Staat im Osten des Landes. Insgesamt wuchs Opium in Burma im letzten Jahr auf 28.500 Hektar. Damit hat sich die Anbaufläche im Ver-gleich zu 2007 um drei Prozent vergrößert. "Noch immer kommt zuviel Opium aus Burma. Aber dennoch sind die Fortschritte der beiden letzten Jahrzehnte beeindruckend", betonte Costa. 1996 waren die Mohnfelder in Burma mit 163.000 Hektar größer als die Felder in Afghanistan im letzten Jahr. Sie erstreckten sich über 157.000 Hektar.
18 afghanische Provinzen frei
Wie der Report für Afghanistan festhält, waren auch dort 2008 18 Provinzen opiumfrei und werden es aller Wahrscheinlichkeit nach auch in diesem Jahr bleiben. Für sieben weitere Provinzen – dar-unter auch die Hauptanbauregion Helmand im Süden – rechnen UNODC-Experten für 2009 mit einer weiteren Reduktion der Anbaufläche.
Bisher hält sich der Mohnanbau für die Opiumproduktion in Afghanistan vor allem in den sieben besonders instabilen Provinzen im Süden und Südwesten. Insgesamt kamen 2008 92 Prozent des Opiums für den illegalen Weltmarkt aus Afghanistan.
Trotzdem ist der Opiumanbau auch im Süden und Südwesten zurückgegangen. Zu den Gründen gehören hohe Weizen- und niedrige Opiumpreise und Wasserknappheit infolge einer anhaltenden Dürre. Im Norden, Osten und der Landesmitte hat ferner der Druck der Regierung und Nahrungs-mittelknappheit zu einem Rückgang der Opiumproduktion geführt.
Als glückliche Entwicklung bezeichnet das UNODC die Tatsache, dass der Verfall der Opiumpreise um rund 20 Prozent trotz knapperer Neulieferungen anhält. Zu verdanken ist dieser Trend einer Überproduktion in den letzten drei Jahren, die den Markt nachhaltig sättigen konnte.
Kampf an allen Fronten fortsetzen
Die Erfolge für Afghanistan bewertet Costa als fragil. Der harte Winter, die Dürre und Nahrungs-mittelkrise des letzten Jahres und nicht zuletzt die virulente Armut und Unsicherheit machten die Menschen für die Drogenproduktion anfällig. Der UNODC-Chef fordert eine weitere nachdrücklich Erzwingung der Gesetze, die Zerstörung der Drogenlabore, der Märkte und Lieferungen, schärfere Grenzüberwachungen und die Kontrolle der Drogengelder.
"Drogengeld ist ein Schmiermittel für die Korruption", bekräftigte Costa. Der Erfolg im Kampf gegen Opium sei nicht allein an der Reduktion der Anbaufläche zu bemessen. Er hänge von höherer Sicherheit, mehr Integrität, von Wirtschaftswachstum und einer guten Regierungsführung ab. Mit einem Phyrrussieg in Afghanistan sei niemandem gedient.
Auch für das Goldene Dreieck warnt der oberste Drogenbekämpfer der Vereinten Nationen. Wie ein UNODC-Bericht über die Verbreitung von Amphetaminen und Ecstasy aus dem letzten Jahr belegt, ist die größere Subregion Mekong längst einer der wichtigsten Plätze für die Produktion und den Handel mit neueren synthetischen Drogen. - Heike Nasdala | IPS Europa (03.03.2009)
"Das ist eine Erfolgsgeschichte der Drogenkontrolle", sagte UNODC-Chef Antonio Maria Costa anlässlich der Veröffentlichung des 'South East Asia Opium Survey' am 2. Februar in der thailändi-schen Hauptstadt Bangkok. Zur Lage in Afghanistan, die der am 1. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul vorgelegte Bericht 'Opium Winter Assessment' dokumentiert, unterstrich er, auch hier gebe es beachtliche Gewinne.
Nach dem neuen Bericht für Südostasien liefert die Region derzeit 424 Tonnen Opium. Das sind fünf Prozent der gesamten illegalen Produktion und deutlich weniger als 1998 und 1990. In diesen beiden Jahren kamen 33 und über 50 Prozent des Rauschmittels aus der Region. Abgesehen von dem Einbruch sind Thailand und Laos mittlerweile praktisch opiumfrei und in Burma konzentriert sich der Anbau auf dem Shan-Staat.
89 Prozent der burmesischen Produktion kommen aus diesem Staat im Osten des Landes. Insgesamt wuchs Opium in Burma im letzten Jahr auf 28.500 Hektar. Damit hat sich die Anbaufläche im Ver-gleich zu 2007 um drei Prozent vergrößert. "Noch immer kommt zuviel Opium aus Burma. Aber dennoch sind die Fortschritte der beiden letzten Jahrzehnte beeindruckend", betonte Costa. 1996 waren die Mohnfelder in Burma mit 163.000 Hektar größer als die Felder in Afghanistan im letzten Jahr. Sie erstreckten sich über 157.000 Hektar.
18 afghanische Provinzen frei
Wie der Report für Afghanistan festhält, waren auch dort 2008 18 Provinzen opiumfrei und werden es aller Wahrscheinlichkeit nach auch in diesem Jahr bleiben. Für sieben weitere Provinzen – dar-unter auch die Hauptanbauregion Helmand im Süden – rechnen UNODC-Experten für 2009 mit einer weiteren Reduktion der Anbaufläche.
Bisher hält sich der Mohnanbau für die Opiumproduktion in Afghanistan vor allem in den sieben besonders instabilen Provinzen im Süden und Südwesten. Insgesamt kamen 2008 92 Prozent des Opiums für den illegalen Weltmarkt aus Afghanistan.
Trotzdem ist der Opiumanbau auch im Süden und Südwesten zurückgegangen. Zu den Gründen gehören hohe Weizen- und niedrige Opiumpreise und Wasserknappheit infolge einer anhaltenden Dürre. Im Norden, Osten und der Landesmitte hat ferner der Druck der Regierung und Nahrungs-mittelknappheit zu einem Rückgang der Opiumproduktion geführt.
Als glückliche Entwicklung bezeichnet das UNODC die Tatsache, dass der Verfall der Opiumpreise um rund 20 Prozent trotz knapperer Neulieferungen anhält. Zu verdanken ist dieser Trend einer Überproduktion in den letzten drei Jahren, die den Markt nachhaltig sättigen konnte.
Kampf an allen Fronten fortsetzen
Die Erfolge für Afghanistan bewertet Costa als fragil. Der harte Winter, die Dürre und Nahrungs-mittelkrise des letzten Jahres und nicht zuletzt die virulente Armut und Unsicherheit machten die Menschen für die Drogenproduktion anfällig. Der UNODC-Chef fordert eine weitere nachdrücklich Erzwingung der Gesetze, die Zerstörung der Drogenlabore, der Märkte und Lieferungen, schärfere Grenzüberwachungen und die Kontrolle der Drogengelder.
"Drogengeld ist ein Schmiermittel für die Korruption", bekräftigte Costa. Der Erfolg im Kampf gegen Opium sei nicht allein an der Reduktion der Anbaufläche zu bemessen. Er hänge von höherer Sicherheit, mehr Integrität, von Wirtschaftswachstum und einer guten Regierungsführung ab. Mit einem Phyrrussieg in Afghanistan sei niemandem gedient.
Auch für das Goldene Dreieck warnt der oberste Drogenbekämpfer der Vereinten Nationen. Wie ein UNODC-Bericht über die Verbreitung von Amphetaminen und Ecstasy aus dem letzten Jahr belegt, ist die größere Subregion Mekong längst einer der wichtigsten Plätze für die Produktion und den Handel mit neueren synthetischen Drogen. - Heike Nasdala | IPS Europa (03.03.2009)
SIMBABWE: Lehrer streiken für Bezahlung in US-Dollar
Harare – In Simbabwe streiken die Lehrer für eine Bezahlung in US-Dollar. Sie fordern ein Monatsgehalt in Höhe von 2.300 US-Dollar. Zurzeit verdient ein simbabwischer Lehrer 70 Billionen Simbabwe-Dollar. Dies entspricht einem Straßenwert von gerade mal drei US-Dollar oder drei Laiben Brot.
Wie das ganze Land so leiden auch die Lehrer unter einer Inflationsrate von weit über 200 Millionen Prozent bei der letzten Berechnung, einer Umstellung des alltäglichen Zahlungsverkehrs auf harte Währung wie den US-Dollar und unter einer Choleraepidemie mit fast 3.000 Toten. Auf dem Land kommen Vorwürfe der Sympathie mit der oppositionellen Bewegung für demokratischen Wandel (MDC) hinzu.
"Unsere Botschaft ist eindeutig: Es geht uns schlecht und die Regierung muss handeln", sagt der Generalsekretär der simbabwischen Lehrergewerkschaft PTUZ, Raymond Majongwe. Neben einem Gehalt in US-Dollar fordern die Lehrer die Einführung der Schulspeisung für die Schüler und sich selbst und die Garantie, dass sie nicht länger politisch verfolgt werden.
Für die Schüler bedeutet der seit Monaten anhaltende Streik eine bereits zweimalige Verschiebung des Unterrichtsbeginns in diesem Jahr. Verstrichen sind die Termine 13. Januar und 27. Januar. Ge-schlossen sind in dem afrikanischen Krisenstaat zurzeit auch die Colleges und Universitäten.
Noch immer fehlen den Schülern zudem die letzten Examenszeugnisse. Keiner weiß, wie er abge-schnitten hat, weil die zuständige Behörde keine Lehrer findet, die die Arbeiten korrigieren und bewerten könnten. - IPS Europa (03.03.2009)
Wie das ganze Land so leiden auch die Lehrer unter einer Inflationsrate von weit über 200 Millionen Prozent bei der letzten Berechnung, einer Umstellung des alltäglichen Zahlungsverkehrs auf harte Währung wie den US-Dollar und unter einer Choleraepidemie mit fast 3.000 Toten. Auf dem Land kommen Vorwürfe der Sympathie mit der oppositionellen Bewegung für demokratischen Wandel (MDC) hinzu.
"Unsere Botschaft ist eindeutig: Es geht uns schlecht und die Regierung muss handeln", sagt der Generalsekretär der simbabwischen Lehrergewerkschaft PTUZ, Raymond Majongwe. Neben einem Gehalt in US-Dollar fordern die Lehrer die Einführung der Schulspeisung für die Schüler und sich selbst und die Garantie, dass sie nicht länger politisch verfolgt werden.
Für die Schüler bedeutet der seit Monaten anhaltende Streik eine bereits zweimalige Verschiebung des Unterrichtsbeginns in diesem Jahr. Verstrichen sind die Termine 13. Januar und 27. Januar. Ge-schlossen sind in dem afrikanischen Krisenstaat zurzeit auch die Colleges und Universitäten.
Noch immer fehlen den Schülern zudem die letzten Examenszeugnisse. Keiner weiß, wie er abge-schnitten hat, weil die zuständige Behörde keine Lehrer findet, die die Arbeiten korrigieren und bewerten könnten. - IPS Europa (03.03.2009)
Arsenfreies Trinkwasser bis 2013 in Bangladesh
Dhaka - Arsenbelastung des Grundwassers, soll bis 2013 arsenfrei sein. Bisher ist das ge-fährliche Grundwasser für mindestens zwei Drittel der mehr als 150 Millionen Menschen in dem südasiatischen Staat die wichtigste Trinkwasserquelle.
Wie Finanzminister Abdul Maal Abdul Muhit unlängst auf einem Chemikerkongress in der bangla-deschischen Hauptstadt Dhaka versicherte, arbeitet die Regierung an der Umsetzung ihres Wahlver-sprechens, allen Bangladeschern in spätestens fünf Jahren den Zugang zu arsenfreiem Trinkwasser zu gewährleisten.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt die seit 1993 bekannte Arsenbelastung des Grund-wassers in Bangladesch die "größte Massenvergiftung einer Bevölkerung in der Geschichte". Seit 2000 wurden in dem südasiatischen Land rund fünf Millionen Brunnen auf Arsen getestet, jeder fünfte fördert Wasser, dessen Belastung über dem ohnehin hohen nationalen Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Liter liegt. Die WHO setzt eine Arsenbelastung von zehn Mikrogramm pro Liter als Grenzwert fest.
Nach Untersuchungen des Weltkinderhilfswerks UNICEF nutzen in Bangladesch 20 Millionen Menschen Wasser, das dem nationalen Standard nicht entspricht. Eine Untersuchung des 'British Geological Survey' von 1998 schätzte ihre Zahl auf zwischen 28 Millionen und 35 Millionen und die Zahl der Menschen, deren Wasser den WHO-Anforderungen nicht entspricht, auf 46 Millionen bis 57 Millionen.
Arsenbelastetes Trinkwasser ist in Bangladesch für Zehntausende Todesfälle verantwortlich. Eine chronische Arsenvergiftung oder Arsenikose führt zu Hautveränderungen, erhöhtem Blutdruck, Herzkranzgefäßerkrankungen, Diabetes und Krebs. Typisch sind schmerzhafte und entzündungsge-fährdete Wunden, Nervenprobleme in Händen und Beinen auf und nach Jahren Krebs in Blase, Nie-ren, Leber und Lunge.
Bangladesch ist nicht das einzige Land, das unter Arsen im Grundwasser leidet. Auch in Teilen Indiens, Nepals, Vietnams, Chinas, Argentiniens, Mexikos, Chiles, Taiwans, der Mongolei und der USA sind die Konzentrationen bedenklich hoch. Weltweit sind rund 50 Millionen Menschen betrof-fen. - IPS Europa (04.02.2009)
Wie Finanzminister Abdul Maal Abdul Muhit unlängst auf einem Chemikerkongress in der bangla-deschischen Hauptstadt Dhaka versicherte, arbeitet die Regierung an der Umsetzung ihres Wahlver-sprechens, allen Bangladeschern in spätestens fünf Jahren den Zugang zu arsenfreiem Trinkwasser zu gewährleisten.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt die seit 1993 bekannte Arsenbelastung des Grund-wassers in Bangladesch die "größte Massenvergiftung einer Bevölkerung in der Geschichte". Seit 2000 wurden in dem südasiatischen Land rund fünf Millionen Brunnen auf Arsen getestet, jeder fünfte fördert Wasser, dessen Belastung über dem ohnehin hohen nationalen Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Liter liegt. Die WHO setzt eine Arsenbelastung von zehn Mikrogramm pro Liter als Grenzwert fest.
Nach Untersuchungen des Weltkinderhilfswerks UNICEF nutzen in Bangladesch 20 Millionen Menschen Wasser, das dem nationalen Standard nicht entspricht. Eine Untersuchung des 'British Geological Survey' von 1998 schätzte ihre Zahl auf zwischen 28 Millionen und 35 Millionen und die Zahl der Menschen, deren Wasser den WHO-Anforderungen nicht entspricht, auf 46 Millionen bis 57 Millionen.
Arsenbelastetes Trinkwasser ist in Bangladesch für Zehntausende Todesfälle verantwortlich. Eine chronische Arsenvergiftung oder Arsenikose führt zu Hautveränderungen, erhöhtem Blutdruck, Herzkranzgefäßerkrankungen, Diabetes und Krebs. Typisch sind schmerzhafte und entzündungsge-fährdete Wunden, Nervenprobleme in Händen und Beinen auf und nach Jahren Krebs in Blase, Nie-ren, Leber und Lunge.
Bangladesch ist nicht das einzige Land, das unter Arsen im Grundwasser leidet. Auch in Teilen Indiens, Nepals, Vietnams, Chinas, Argentiniens, Mexikos, Chiles, Taiwans, der Mongolei und der USA sind die Konzentrationen bedenklich hoch. Weltweit sind rund 50 Millionen Menschen betrof-fen. - IPS Europa (04.02.2009)
Rattenplage gefährdet Ernähungssicherheit im Nordwesten Burmas
Bangkok – Im nordwestburmesischen Chin-Staat gefährdet eine Rattenplage die ohnehin prekäre Ernährungssicherheit. Die Ratten ernähren sich von Frucht und Saat des nur alle 50 Jahre blühenden Bambus, vermehren sich in rasendem Tempo und befallen Felder und Lager, sobald ihnen der Bambus ausgeht. Nach Schätzungen von Experten wird die Plage zwei bis drei Jahre anhalten.
Besonders betroffen sind die Orte Tonzang, Tiddim, Htantlang, Madupi, Paletwa und die Chin-Hauptstadt Hakha. Das Welternährungsprogramm (WFP) hat im Januar mit dem Programm 'Food plus Cash for Work' auf die Notlage reagiert. Das Projekt wird bis Juni laufen und soll rund 6.000 Haushalten helfen.
Nach einem Bericht der in Kanada ansässigen Chin-Menschenrechtsorganisation vom letzten Juli leiden in dem burmesischen Staat an der Grenze zu Indien und Bangladesch 100.000 Menschen oder 20 Prozent der Bevölkerung unter Nahrungsmittelknappheit. Frühere Rattenplagen haben in der Region zu großen Hungerproblemen geführt.
Auch die internationale Menschenrechtsorganisation 'Human Rights Watch' (HRW) warnt vor der aktuellen Situation. In einem Report von Ende Januar hält sie fest, dass im Chin-Staat 70 Prozent der Bevölkerung von 500.000 Menschen unter der Armutsgrenze leben.
Eines der großen Probleme ist die Isolation des Staates. Nur 1.700 Kilometer Straße sind befahrbar und Teile des Südens vom Norden aus nicht erreichbar. Zudem ist das fast 14.000 Quadratkilometer große Gebiet praktisch nicht an das Stromnetz oder ein verlässliches Kommunikationssystem ange-schlossen. - IPS Europa (05.02.2009)
Besonders betroffen sind die Orte Tonzang, Tiddim, Htantlang, Madupi, Paletwa und die Chin-Hauptstadt Hakha. Das Welternährungsprogramm (WFP) hat im Januar mit dem Programm 'Food plus Cash for Work' auf die Notlage reagiert. Das Projekt wird bis Juni laufen und soll rund 6.000 Haushalten helfen.
Nach einem Bericht der in Kanada ansässigen Chin-Menschenrechtsorganisation vom letzten Juli leiden in dem burmesischen Staat an der Grenze zu Indien und Bangladesch 100.000 Menschen oder 20 Prozent der Bevölkerung unter Nahrungsmittelknappheit. Frühere Rattenplagen haben in der Region zu großen Hungerproblemen geführt.
Auch die internationale Menschenrechtsorganisation 'Human Rights Watch' (HRW) warnt vor der aktuellen Situation. In einem Report von Ende Januar hält sie fest, dass im Chin-Staat 70 Prozent der Bevölkerung von 500.000 Menschen unter der Armutsgrenze leben.
Eines der großen Probleme ist die Isolation des Staates. Nur 1.700 Kilometer Straße sind befahrbar und Teile des Südens vom Norden aus nicht erreichbar. Zudem ist das fast 14.000 Quadratkilometer große Gebiet praktisch nicht an das Stromnetz oder ein verlässliches Kommunikationssystem ange-schlossen. - IPS Europa (05.02.2009)
Tod und Folter in Polizeigewahrsam in Malaysia
Kuala Lumpur – In Malaysia fordern Menschenrechtler und Oppositionspolitiker nach zwei neuen Fällen von Folter in Polizeigewahrsam die Einrichtung einer wirksamen Kontroll-kommission.
Alarm schlagen die Kritiker seit Anfang Januar B. Prabakar, ein junger Mann, mit schweren Brand-verletzungen der Polizei in der Hauptstadt Kuala Lumpur entkommen konnte. Seine Wunden, die Folge von Schlägen und kochendem Wasser, das ihn zu einem Geständnis zwingen sollte, zeigt er nach seiner Flucht in der Öffentlichkeit.
Wenig später, am 20. Januar, starb der 22-jährige Kugan Ananthan nach fünftägiger Haft in der Polizeistation von Taipan in Subang Jaya im Westen Malaysias, angeblich an Atemnot. 50 Men-schen, darunter die Angehörigen des Opfers, stürmten die Leichenhalle, in der der Tote lag. Sie stellten Fotos ins Internet, die eindeutig belegen, dass Kugan gefoltert worden war.
"Wir hoffen, dass der Tod von Kugan die Regierung endlich zum Handeln zwingt", sagt der Men-schenrechtsanwalt Karpal Singh. Malaysia brauche eine Kontrollkommission gegen Missbrauch und die Rückkehr zu Transparenz, Verlässlichkeit und Respektabilität.
Nach offiziellen Angaben starben in Malaysia zwischen 2003 und 2007 1.535 Menschen in Polizei-gewahrsam, einige von ihnen an Krankheiten wie Aids. Zwischen 2000 und 2004 hatte die Zahl der Opfer noch bei 80 gelegen. In 39 dieser Fälle wurde eine Untersuchung beantragt, in nur sechs Fäl-len kam sie zustande.
Tamilen im Visier
Viele Opfer der Polizeibrutalität sind Tamilen, so auch die Kugan und Prabakar. Sie gehören einer ethnischen Minderheit an, die etwa acht Prozent der malaysischen Bevölkerung ausmacht, aber für rund 40 Prozent der Diebstähle, Raubüberfälle, Bandenkriege und Gewaltverbrechen verantwortlich gemacht wird.
"Wer verhaftet wird, fällt in ein schwarzes Loch. Die Gefahr ist groß, dass der Weg aus der Polizei-haft in einem Sarg erfolgt", sagt der oppositionelle Abgeordnete S. Manikavasagam. "Wir müssen Licht in das Dunkel bringen." Dieser Auffassung ist auch Ramasamy Palanisamy, der stellvertre-tende Chefminister des von der Opposition geführten Bundesstaates Penang. "Kugan muss der letz-te Tote bleiben", bekräftigt er.
An der Generalstaatsanwaltschaft perlt die Kritik bisher ab. Zu mehr als Vorwürfen gegen Beamte der niederen Ränge ist sie bislang nicht bereit. >
Verfall unter Mahathir
Die Polizei in Malaysia, eine Gründung der britischen Kolonialherren im 18. Jahrhundert, galt lange als Kerninstitution, die Recht und Ordnung aufrechterhält. Sie überlebte zwei Weltkriege, wehrte einen kommunistischen Aufstand ab und ging mit Erfolg gegen heftige Rassenunruhen vor.
Freie Hand erhielten die Sicherheitskräfte unter der autokratischen Regierung von Mahathir Moha-mad in den 22 Jahren zwischen 1981 bis 2003. Die Polizei konnte tun und lassen, was sie wollte, solange sie Mahathir die Treue hielt und gegen seine politischen Feinde vorging. Mahathirs Nach-folger Abdullah Badawi ließ zwar eine königliche Untersuchungskommission einrichten, diese aber blieb weit hinter den Erwartungen zurück.
Zu den Vorschlägen der Kommission zählen bessere Gehälter und Unterkünfte für Polizisten, eine gute Ausbildung und Ausrüstung und wurden zum Teil auch ungesetzt. Auf eine unabhängige Kontrollkommission aber wartet Malaysia bis heute. Ein müder Versuch zu ihrer Einrichtung scheiterte im letzten Jahr am Widerstand hoher Polizeibeamter. - Baradan Kuppusamy (IPS Europa | 06.02.2009)
Alarm schlagen die Kritiker seit Anfang Januar B. Prabakar, ein junger Mann, mit schweren Brand-verletzungen der Polizei in der Hauptstadt Kuala Lumpur entkommen konnte. Seine Wunden, die Folge von Schlägen und kochendem Wasser, das ihn zu einem Geständnis zwingen sollte, zeigt er nach seiner Flucht in der Öffentlichkeit.
Wenig später, am 20. Januar, starb der 22-jährige Kugan Ananthan nach fünftägiger Haft in der Polizeistation von Taipan in Subang Jaya im Westen Malaysias, angeblich an Atemnot. 50 Men-schen, darunter die Angehörigen des Opfers, stürmten die Leichenhalle, in der der Tote lag. Sie stellten Fotos ins Internet, die eindeutig belegen, dass Kugan gefoltert worden war.
"Wir hoffen, dass der Tod von Kugan die Regierung endlich zum Handeln zwingt", sagt der Men-schenrechtsanwalt Karpal Singh. Malaysia brauche eine Kontrollkommission gegen Missbrauch und die Rückkehr zu Transparenz, Verlässlichkeit und Respektabilität.
Nach offiziellen Angaben starben in Malaysia zwischen 2003 und 2007 1.535 Menschen in Polizei-gewahrsam, einige von ihnen an Krankheiten wie Aids. Zwischen 2000 und 2004 hatte die Zahl der Opfer noch bei 80 gelegen. In 39 dieser Fälle wurde eine Untersuchung beantragt, in nur sechs Fäl-len kam sie zustande.
Tamilen im Visier
Viele Opfer der Polizeibrutalität sind Tamilen, so auch die Kugan und Prabakar. Sie gehören einer ethnischen Minderheit an, die etwa acht Prozent der malaysischen Bevölkerung ausmacht, aber für rund 40 Prozent der Diebstähle, Raubüberfälle, Bandenkriege und Gewaltverbrechen verantwortlich gemacht wird.
"Wer verhaftet wird, fällt in ein schwarzes Loch. Die Gefahr ist groß, dass der Weg aus der Polizei-haft in einem Sarg erfolgt", sagt der oppositionelle Abgeordnete S. Manikavasagam. "Wir müssen Licht in das Dunkel bringen." Dieser Auffassung ist auch Ramasamy Palanisamy, der stellvertre-tende Chefminister des von der Opposition geführten Bundesstaates Penang. "Kugan muss der letz-te Tote bleiben", bekräftigt er.
An der Generalstaatsanwaltschaft perlt die Kritik bisher ab. Zu mehr als Vorwürfen gegen Beamte der niederen Ränge ist sie bislang nicht bereit. >
Verfall unter Mahathir
Die Polizei in Malaysia, eine Gründung der britischen Kolonialherren im 18. Jahrhundert, galt lange als Kerninstitution, die Recht und Ordnung aufrechterhält. Sie überlebte zwei Weltkriege, wehrte einen kommunistischen Aufstand ab und ging mit Erfolg gegen heftige Rassenunruhen vor.
Freie Hand erhielten die Sicherheitskräfte unter der autokratischen Regierung von Mahathir Moha-mad in den 22 Jahren zwischen 1981 bis 2003. Die Polizei konnte tun und lassen, was sie wollte, solange sie Mahathir die Treue hielt und gegen seine politischen Feinde vorging. Mahathirs Nach-folger Abdullah Badawi ließ zwar eine königliche Untersuchungskommission einrichten, diese aber blieb weit hinter den Erwartungen zurück.
Zu den Vorschlägen der Kommission zählen bessere Gehälter und Unterkünfte für Polizisten, eine gute Ausbildung und Ausrüstung und wurden zum Teil auch ungesetzt. Auf eine unabhängige Kontrollkommission aber wartet Malaysia bis heute. Ein müder Versuch zu ihrer Einrichtung scheiterte im letzten Jahr am Widerstand hoher Polizeibeamter. - Baradan Kuppusamy (IPS Europa | 06.02.2009)
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